Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung, Geltungsbereich und Vertragsstruktur

1.1 Betreiberin und Zweck der Plattform

Die VaultBase AG, Inwilerstrasse 34, 6340 Baar, Schweiz, betreibt unter der Bezeichnung VaultBase einen Online-Marktplatz für hochwertige Second-Hand-Schmuckstücke, Schmuck-, Edelmetall- und Edelsteinobjekte sowie damit verbundene Plattformleistungen.

VaultBase stellt registrierten Nutzerinnen und Nutzern technische Plattformfunktionen zur Verfügung, insbesondere zur Erstellung von Inseraten, zur Anbahnung und zum Abschluss von Kaufverträgen zwischen Nutzern, zur Zahlungsabwicklung über Stripe oder vergleichbare Zahlungsdienstleister, zur Versandkoordination, zur Plattformabwicklung, zu Streitfallprozessen sowie zur Buchung bestimmter Zusatzleistungen.

1.2 Keine klassische Treuhand-, Bank- oder Escrow-Dienstleistung

VaultBase bietet kein klassisches Treuhandkonto, keine Bankdienstleistung, keinen Einlagedienst und keine unabhängige Escrow-Dienstleistung an.

Soweit diese AGB von Zahlungssicherung, zurückgehaltener Auszahlung, Freigabe, Dispute, Rückerstattung oder Auszahlung sprechen, bezeichnet dies die technische und vertragliche Steuerung der Zahlungs- und Auszahlungsprozesse über Stripe oder einen vergleichbaren Zahlungsdienstleister. Eine treuhänderische Verwahrung durch VaultBase im bank- oder finanzmarktrechtlichen Sinn findet nicht statt.

1.3 Vertragsverhältnisse

Mit der Nutzung der Plattform können insbesondere folgende rechtlich getrennte Vertragsverhältnisse entstehen:

• ein Plattformvertrag zwischen VaultBase und dem jeweiligen Nutzer;
• ein Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Käufer über das jeweilige Schmuckstück;
• ein Servicevertrag zwischen VaultBase und dem Nutzer, der eine Zusatzleistung von VaultBase bucht oder bezahlt;
• ein Zahlungsdienstleistungsverhältnis zwischen dem Nutzer und Stripe beziehungsweise einem anderen Zahlungsdienstleister;
• ein Stripe-Connect-Verhältnis zwischen Stripe, VaultBase als Plattform und dem jeweiligen Verkäufer oder Zahlungsempfänger, soweit Stripe Connect verwendet wird.

VaultBase wird nur dann selbst Verkäuferin, Käuferin oder Eigentümerin eines Schmuckstücks, wenn dies im konkreten Einzelfall ausdrücklich und schriftlich so bezeichnet wird. Für Zwecke der Mehrwertsteuer kann VaultBase jedoch als Leistungserbringerin gegenüber der Käuferschaft gelten; dies ändert die zivilrechtliche Verkäuferstellung nicht, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

1.4 Geltung, Annahme und Änderung dieser AGB

Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten zwischen VaultBase und den Nutzern. Ergänzend gelten die jeweils anwendbaren Gebühren-, Datenschutz-, Versand-, Prüf-, Sicherheits-, Compliance- und Servicehinweise von VaultBase sowie die Bedingungen von Stripe oder anderen Zahlungsdienstleistern.

Der Nutzer akzeptiert diese AGB bei der Registrierung sowie vor der erstmaligen Nutzung handelsrelevanter Funktionen. VaultBase kann verlangen, dass Nutzer bestimmte Klauseln, Risikohinweise oder geänderte Bedingungen vor einzelnen Transaktionen, Servicebuchungen, Zahlungsfreigaben oder sicherheitsrelevanten Funktionen erneut aktiv bestätigen.

VaultBase kann diese AGB aus sachlichen Gründen ändern, insbesondere bei gesetzlichen Änderungen, regulatorischen Anforderungen, technischen Weiterentwicklungen, Änderungen von Zahlungsdienstleisterbedingungen, Sicherheitsanforderungen, Steueränderungen oder Anpassungen des Geschäftsmodells. Wesentliche Änderungen gelten grundsätzlich nur für künftige Transaktionen und werden den Nutzern in geeigneter Form mitgeteilt.

Individuelle schriftliche Vereinbarungen gehen diesen AGB vor. Besondere Servicebedingungen gehen diesen AGB vor, soweit sie denselben Sachverhalt spezifischer regeln. Zwingendes Recht bleibt vorbehalten.

2. Registrierung, Zulassung und Nutzerstatus

2.1 Zulassungsvoraussetzungen

Die Nutzung handelsrelevanter Funktionen ist ausschliesslich zulässig für volljährige, unbeschränkt handlungsfähige natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sowie für wirksam gegründete juristische Personen mit Sitz in der Schweiz.

Nutzer müssen richtige, vollständige und aktuelle Angaben machen und die von VaultBase, Stripe oder sonstigen Zahlungs- und Compliance-Partnern verlangten Identitäts-, Wohnsitz-, Sitz-, Sicherheits-, Zahlungs- und Compliance-Prüfungen durchlaufen, soweit solche Prüfungen verlangt werden.

VaultBase kann die Registrierung, den Handel, Auszahlungen, Servicebuchungen oder einzelne Funktionen ablehnen, einschränken, sperren oder von zusätzlichen Nachweisen abhängig machen, wenn Sicherheits-, Compliance-, Zahlungs-, Betrugspräventions-, Steuer-, Versand- oder Rechtsgründe dies rechtfertigen.

2.2 Schweiz-Prinzip

VaultBase ist derzeit auf Transaktionen innerhalb der Schweiz ausgerichtet. Aktive Handelsteilnahme, Versand, Rechnungsstellung und Plattformabwicklung setzen grundsätzlich voraus, dass Käufer und Verkäufer in der Schweiz ansässig sind und eine Schweizer Lieferadresse verwenden.

VaultBase kann einzelne Transaktionen ablehnen oder abbrechen, wenn eine grenzüberschreitende Komponente, Sanktions-, Zoll-, Steuer-, Exportkontroll-, Zahlungs- oder Versandrisiken bestehen.

2.3 Privater Verkäufer und professioneller Verkäufer

VaultBase unterscheidet zwischen privaten und professionellen Verkäufern. Diese Unterscheidung betrifft insbesondere Darstellung, Verkäuferstatus, Badges, Echtheitsprüfungslogik und interne Abwicklung, nicht jedoch den im Checkout angewendeten Mehrwertsteuersatz.

Für die Freischaltung als professioneller Verkäufer kann VaultBase insbesondere einen Shopnamen und ein Impressum verlangen. Soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich anders mitgeteilt, bedeutet die Freischaltung als professioneller Verkäufer keine finanzielle Prüfung, keine umfassende KYC-Prüfung, keine Dokumentenverifikation, keine Vor-Ort-Prüfung und keine Garantie für Qualität, Bonität, Herkunft oder Echtheit der angebotenen Objekte.

Der Badge «Certified Partner» bedeutet nur, dass der Verkäufer auf der Plattform als professioneller Verkäufer freigeschaltet ist und sich zur Einhaltung der Plattformpflichten verpflichtet. Er bedeutet nicht, dass VaultBase Zertifizierungen persönlich geprüft, den Geschäftsbetrieb vor Ort besucht oder einzelne Objekte vorab authentifiziert hat.

2.4 Benutzerkonto

Jeder Nutzer ist für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten, die Sicherheit seines Kontos und sämtliche Aktivitäten über sein Konto verantwortlich. Nutzer dürfen ihr Konto nicht übertragen, Dritten nicht zur Verfügung stellen und keine falschen oder irreführenden Angaben machen.

Änderungen von Name, Firma, Adresse, Bankverbindung, Zahlungsdaten, wirtschaftlich berechtigter Person, steuerlichem Status, MWST-Registrierung, Impressum oder sonstigen wesentlichen Angaben sind VaultBase unverzüglich mitzuteilen beziehungsweise im Nutzerkonto zu aktualisieren.

3. Rolle von VaultBase und Plattformabwicklung

3.1 Plattformbetreiberin und Intermediärin

VaultBase stellt eine technische Plattform zur Verfügung. Der Kaufvertrag über ein Schmuckstück kommt grundsätzlich direkt zwischen Verkäufer und Käufer zustande. Verkäufer bleiben für Eigentum, Berechtigung, Beschreibung, Zustand, Echtheit, rechtmässige Herkunft und Übergabe des angebotenen Objekts verantwortlich.

VaultBase prüft Inserate nicht generell vor Veröffentlichung. VaultBase kann Inserate, Nutzer, Zahlungen, Auszahlungen, Versandwege oder Transaktionen jedoch aus Sicherheits-, Qualitäts-, Compliance-, Steuer-, Zahlungs-, Betrugspräventions- oder Rechtsgründen prüfen, einschränken, zurückhalten, entfernen, abbrechen oder von zusätzlichen Nachweisen abhängig machen.

3.2 Kein Eigentumserwerb durch VaultBase

VaultBase erwirbt an Objekten, die über die Plattform gehandelt werden, grundsätzlich kein Eigentum und keinen Besitz zu eigenen Zwecken. Eine Entgegennahme durch VaultBase oder ein Prüfzentrum dient ausschliesslich der Plattformabwicklung, Prüfung, Dokumentation, Weiterleitung, Rücksendung, Sicherung oder Streitfallbearbeitung.

3.3 Kein Rechts-, Steuer-, Anlage- oder Sachverständigengutachten

Informationen, Hinweise, Badges, Schätzungen, Prüfberichte, Versandhinweise, Steuerhinweise oder Supportauskünfte von VaultBase ersetzen keine rechtliche, steuerliche, versicherungstechnische, gemmologische, metallurgische oder sonstige fachkundige Beratung. Nutzer bleiben für ihre eigenen rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Entscheidungen verantwortlich.

4. Inserate, Angebote und Vertragsschluss

4.1 Zulässige Angebote

Angeboten werden dürfen nur Objekte, an denen der Verkäufer frei verfügungsberechtigt ist und deren Verkauf, Besitz, Versand, Bewerbung und Übertragung nach anwendbarem Recht zulässig sind. Verboten sind insbesondere Fälschungen, gestohlene Ware, deliktisch erlangte Ware, Gegenstände mit ungeklärter Herkunft, rechtsverletzende Marken- oder Designware sowie Objekte, deren Handel gegen Sanktionen, Embargos, Geldwäscherei-, Zoll-, Steuer-, Straf-, Marken-, Urheber-, Kulturgüter- oder sonstige Vorschriften verstösst.

4.2 Pflichtangaben des Verkäufers

Der Verkäufer muss jedes Objekt wahrheitsgemäss, vollständig und nicht irreführend beschreiben. Pflichtangaben umfassen insbesondere Art, Marke, Modell, Material, Edelmetallgehalt, Steinbesatz, Gewicht, Zustand, Gebrauchsspuren, Beschädigungen, Reparaturen, Umbauten, Gravuren, Grössenangaben, bekannte Mängel, vorhandene Zertifikate, Herkunftsnachweise, Garantien und sonstige kaufrelevante Eigenschaften, soweit diese Informationen bekannt oder zumutbar feststellbar sind.

Fotos müssen das konkrete Objekt zeigen und dürfen Zustand, Farbe, Proportionen, Mängel, Stempel, Seriennummern oder Echtheitsmerkmale nicht irreführend darstellen. Nachträgliche Änderungen wesentlicher Inseratsangaben können einen neuen Vertragsschluss oder eine erneute Bestätigung erforderlich machen.

4.3 Fixpreis und Gegenangebot

Bei Fixpreisangeboten kann der Käufer das Objekt zum angezeigten Preis kaufen, sofern es verfügbar ist, die Zahlung erfolgreich autorisiert beziehungsweise abgeschlossen wird und keine technischen, sicherheitsrelevanten, rechtlichen oder Compliance-Gründe entgegenstehen.

Soweit die Plattform Gegenangebote erlaubt, kann der Käufer einen Preisvorschlag abgeben und der Verkäufer diesen annehmen, ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Ein Vertrag kommt zustande, wenn ein Angebot über die Plattform wirksam angenommen wird und die von VaultBase vorgesehenen Zahlungs- und Abwicklungsbedingungen erfüllt sind.

Offensichtliche Eingabe-, Preis-, Währungs-, Rundungs-, Steuer-, Versand-, System- oder Darstellungsfehler sowie missbräuchliche, rechtswidrige oder sicherheitsrelevante Vorgänge berechtigen VaultBase, eine Transaktion zu blockieren, zu korrigieren, abzubrechen oder einer zusätzlichen Prüfung zu unterziehen.

4.4 Umgehungsverbot

Nutzer dürfen über VaultBase angebahnte Kontakte und Transaktionen nicht ausserhalb der Plattform abwickeln, um Gebühren, Zahlungsabwicklung, Käuferschutz, Steuerabwicklung, Versandvorgaben, Sicherheits- oder Compliance-Prozesse zu umgehen. Verstösse können zur Sperrung, Gebührenbelastung, Schadenersatzpflicht und Geltendmachung weiterer Ansprüche führen.

5. Preise, MWST, Gebühren und Zahlungsfluss

5.1 Mehrwertsteuer im Checkout

VaultBase behandelt Lieferungen, die über die Plattform zustande kommen, für die Käufer-seitige Steuerberechnung nach der Plattformregelung als Leistungen, bei denen VaultBase gegenüber der Käuferschaft als Leistungserbringerin gelten kann. Der im Checkout angewendete MWST-Satz ist für private und professionelle Verkäufer identisch.

Der aktuelle Standardsatz beträgt bei aktivierter MWST 8,1 %. VaultBase kann den Satz an gesetzliche Änderungen, Steuerpraxis, Systemkonfiguration oder Rundungsregeln anpassen. Wird die MWST systemseitig deaktiviert, kann der im Checkout angezeigte MWST-Anteil 0 % betragen.

Der eigene MWST-Status eines Verkäufers betrifft dessen eigene Registrierung, Deklaration und steuerliche Pflichten gegenüber der Eidgenössischen Steuerverwaltung, ändert aber nicht automatisch die Käufer-seitige Steuerberechnung im VaultBase-Checkout.

5.2 Plattformleistungen und gebündelte Leistungen

Echtheitsprüfung, Politur, RePolished, Certified inkl. oder andere von VaultBase erbrachte Plattformleistungen sind eigenständige Leistungen von VaultBase und werden mit dem für Plattformleistungen anwendbaren MWST-Satz besteuert. Dieser Satz kann rechnerisch dem Artikel-MWST-Satz entsprechen, wird aber systemseitig als eigener Parameter geführt.

Sind Plattformleistungen bereits im Inseratspreis enthalten, wird der entsprechende Anteil beim Checkout intern aus dem Artikelanteil herausgerechnet, soweit dies erforderlich ist, um Gebühren und MWST systemgerecht zu berechnen und eine Doppelbelastung zu vermeiden. Diese interne Berechnung ändert den vom Käufer bestätigten Gesamtpreis nicht.

5.3 Rundung

Käuferbeträge werden systemseitig auf 5 Rappen aufgerundet. Auf bestimmten Bestätigungs- oder Erfolgsseiten kann die Aufteilung zwischen Artikel, Versand, Steuer oder Gebühren proportional aus dem tatsächlich belasteten Zahlungsbetrag berechnet werden, damit die Summe exakt dem belasteten Betrag entspricht.

5.4 VaultBase-Gebühr und Zahlungsgebühr

Die VaultBase-Gebühr beträgt standardmässig 5 % des massgeblichen artikelbezogenen Nettobetrags ohne Versand und ohne ausgenommene Plattformleistungsanteile. VaultBase kann für einzelne Verkäufer eine tiefere individuelle Gebühr festlegen; eine solche Reduktion gilt nur für künftige Bestellungen und begründet keinen Anspruch auf rückwirkende Anpassung.

Die Zahlungsgebühr beträgt standardmässig 3 % des massgeblichen artikelbezogenen Nettobetrags, mindestens CHF 0.50 pro Bestellung, soweit systemseitig anwendbar. Die Zahlungsgebühr ist nicht rabattierbar. Versand wird nicht mit der VaultBase-Gebühr belastet; auf Versand kann jedoch eine Zahlungsgebühr aufgeschlagen und bei der Verkäuferauszahlung entsprechend herausgerechnet werden.

VaultBase-Gebühren und Zahlungsgebühren werden jeweils mit Plattform-MWST brutto berechnet und auf 5 Rappen aufgerundet, soweit systemseitig vorgesehen. Die Verkäuferauszahlung ist technisch auf mindestens CHF 0.00 begrenzt.

5.5 Käuferzahlung und Verkäuferauszahlung

Der Käufer zahlt den im Checkout bestätigten Gesamtbetrag über Stripe oder einen vergleichbaren Zahlungsdienstleister. Dieser Betrag kann Artikelpreis, MWST, Versand, gebuchte Plattformleistungen, Zahlungsgebühren und weitere im Checkout ausgewiesene Positionen enthalten.

Die Verkäuferauszahlung entspricht dem systemseitig berechneten Auszahlungsbetrag nach Abzug der anwendbaren VaultBase-Gebühr, Zahlungsgebühr, Plattformleistungsanteile, Rückerstattungen, Verrechnungen, Kosten, Forderungen, Rückbelastungen, Reserven und sonstigen nach diesen AGB zulässigen Abzüge.

Vor einer Auszahlung kann VaultBase live prüfen, ob der Verkäufer über Stripe oder den jeweiligen Zahlungsdienstleister auszahlungsfähig ist. Ist eine Auszahlung technisch, rechtlich, compliancebezogen oder zahlungsdienstleisterseitig nicht möglich, kann VaultBase die Auszahlung zurückhalten, abbrechen oder von zusätzlichen Angaben abhängig machen.

5.6 Rückerstattungen, Chargebacks und Disputes

Rückerstattungen beziehen sich grundsätzlich auf die jeweils betroffene Bestellung. Wird eine Zahlung über Stripe angefochten oder rückbelastet, kann VaultBase alle Bestellungen derselben Zahlung als disputed markieren und die Abwicklung, Auszahlung oder Rückerstattung manuell prüfen.

Stripe-, Karten-, Bank- oder Zahlungsnetzwerkgebühren, Chargeback-Gebühren, negative Salden, Reserven, Sicherheiten und sonstige Zahlungsdienstleisterfolgen können nach den Regeln des Zahlungsdienstleisters und diesen AGB dem verantwortlichen Nutzer belastet, verrechnet oder von künftigen Auszahlungen abgezogen werden.

6. Versand und Routenlogik

6.1 Entscheidung über Versandroute

Beim Checkout wird systemseitig festgelegt, ob ein Objekt direkt vom Verkäufer an den Käufer oder zuerst an ein VaultBase-Prüfzentrum beziehungsweise eine von VaultBase bezeichnete Stelle gesendet wird. Diese Entscheidung ist nach Abschluss des Checkouts grundsätzlich unveränderlich.

Eine Sendung läuft insbesondere dann über VaultBase, wenn eine Echtheitsprüfung erforderlich ist, eine Plattformleistung gebucht oder im Preis enthalten ist oder bei privaten Verkäufern Polishing/RePolished eingeschlossen ist. Trifft keiner dieser Fälle zu, erfolgt der Versand grundsätzlich direkt vom Verkäufer an den Käufer.

6.2 Versandoptionen und Versicherung

Soweit Swiss Post systemseitig aktiviert ist, können je nach Artikelwert und Sendungsart unterschiedliche Versandoptionen verfügbar sein. Bei Artikelwerten unter CHF 1'500 können grundsätzlich alle freigegebenen Versandoptionen auswählbar sein. Ab CHF 1'500 werden systemseitig werthaltig-taugliche Optionen bevorzugt oder vorgeschrieben.

Pakete können je nach Option bis zu CHF 5'000 versichert sein. Bei Briefsendungen kann die versicherte Deckung insbesondere bei Einschreiben deutlich tiefer liegen. Bei Werten über der verfügbaren Versicherungsdeckung kann eine Deckungslücke bestehen; VaultBase kann diese anzeigen, muss die Transaktion aber nicht zwingend blockieren.

Ist Swiss Post systemseitig deaktiviert, kann die Käuferseite nur Selbstversand beziehungsweise die jeweils freigeschalteten Versandarten anzeigen. Versandcodes, Tarife, Versicherungsdeckung und Verfügbarkeiten können vor Produktivschaltung oder bei Änderungen durch den Versanddienstleister angepasst werden.

6.3 Versandpflichten

Verkäufer und Käufer müssen Versandfristen, Verpackungsvorgaben, Adressangaben, Trackingpflichten, Zustellnachweise, Sicherheitsanforderungen und Weisungen von VaultBase einhalten. Schmuckstücke sind angemessen, sicher, neutral, stossgeschützt und wertgerecht zu verpacken.

Werden Versandangaben falsch gemacht, Vorgaben missachtet, Sendungen verspätet aufgegeben, unzureichend verpackt oder nicht nachverfolgbar versendet, kann die verantwortliche Partei für daraus entstehende Schäden, Rücksendungen, Zusatzkosten, Versicherungsnachteile, Prüfkosten und Bearbeitungsgebühren haftbar sein.

6.4 Verlust, Diebstahl und Transportschäden

Risiko, Verantwortlichkeit und Kostentragung bei Verlust, Diebstahl oder Transportschäden richten sich nach dem konkreten Versandweg, der gewählten Versandart, den anwendbaren Versanddienstleisterbedingungen, dem Nachweis der Aufgabe und Zustellung, der Verpackung, den Weisungen von VaultBase und dem Verhalten der Parteien.

VaultBase kann die Auszahlung zurückhalten, die Transaktion als disputed markieren, Unterlagen verlangen, Schadenmeldungen koordinieren, Versicherungsleistungen verfolgen und eine angemessene Zwischenlösung treffen. Gesetzliche Ansprüche gegen Versanddienstleister oder die jeweils verantwortliche Partei bleiben vorbehalten.

7. Echtheitsprüfung, Certified, RePolished und weitere Plattformleistungen

7.1 Drei-Wege-Logik der Echtheitsprüfung

Die Prüfung dient der Plausibilisierung von Echtheit, Material, Beschreibung und offensichtlichen Abweichungen im Rahmen der von VaultBase angebotenen Plattformleistung. Sie ersetzt keine umfassende Laboranalyse, Herkunftsprüfung, Eigentumsprüfung, Rechtsprüfung, Markenrechtsprüfung, Versicherungsschätzung oder Garantie für die dauerhafte Marktgängigkeit des Objekts.

7.2 Bedeutung von «Certified inkl.» und «Certified Partner»

«Certified inkl.» bedeutet, dass für das konkrete Objekt eine VaultBase-Prüfung als Plattformleistung gebucht beziehungsweise im Preis enthalten ist. Es bedeutet nicht, dass das Objekt ohne jede Einschränkung garantiert echt, mangelfrei, wertbeständig oder rechtsmängelfrei ist.

«Certified Partner» bedeutet, dass der Verkäufer als professioneller Verkäufer freigeschaltet ist. Der professionelle Verkäufer zertifiziert seine Ware selbst. VaultBase prüft solche Objekte nicht automatisch und besucht den Geschäftsbetrieb nicht vor Ort, sofern dies nicht im konkreten Einzelfall ausdrücklich schriftlich bestätigt wird.

7.3 Prüfungsergebnis

Fällt eine Prüfung positiv aus, kann VaultBase die Abwicklung fortsetzen und das Objekt je nach Versandroute weiterleiten oder die Auszahlung nach Ablauf der Freigabevoraussetzungen ermöglichen.

Fällt eine Prüfung negativ aus, bestehen erhebliche Zweifel an Echtheit, Material, Herkunft, Zustand, Beschreibung oder Rechtmässigkeit, oder weicht das Objekt wesentlich vom Inserat ab, kann VaultBase die Transaktion abbrechen, rückerstatten, als disputed behandeln, das Objekt zurückhalten, Behörden oder Rechteinhaber informieren und Kosten nach diesen AGB belasten.

Bei Verdacht auf Fälschungsware, strafbare Herkunft, Markenrechtsverletzung oder sonstige Rechtsverletzungen kann VaultBase das Produkt, soweit gesetzlich zulässig, einziehen, zurückhalten, nicht herausgeben, den zuständigen Behörden melden, Rechteinhaber informieren und weitere rechtlich zulässige Sicherungsmassnahmen treffen.

7.4 Politur, Reinigung und RePolished

Politur, Reinigung, RePolished und vergleichbare Aufbereitungsleistungen sind Eingriffe in den Zustand eines Schmuckstücks. Sie können Glanz, Erscheinungsbild und Verkäuflichkeit verbessern, aber auch Materialabtrag, Veränderung von Oberflächen, Verlust von Patina, Veränderung historischer Merkmale oder andere wertrelevante Folgen haben.

Der Nutzer, der eine solche Leistung bucht oder in Anspruch nimmt, bestätigt, über diese Risiken informiert zu sein. VaultBase haftet für eigene Leistungen nur nach den Haftungsregeln dieser AGB und nicht für wertmässige Erwartungen, subjektive Geschmacksfragen oder Folgen, die typischerweise mit der gewählten Bearbeitung verbunden sind.

8. Käuferschutz, Prüffrist und Streitfälle

8.1 Zweck des Käuferschutzes

Der VaultBase-Käuferschutz ist ein plattforminterner Abwicklungsmechanismus. Er soll offensichtliche oder rechtzeitig gerügte Abweichungen zwischen Inserat, Objekt, Zustellung, Echtheit, Zustand und gebuchten Plattformleistungen während der laufenden Plattformabwicklung klären.

Der Käuferschutz ist keine Versicherung, keine Garantie, kein Ersatz für gesetzliche Gewährleistungsrechte und kein allgemeines Rücktrittsrecht. In der Schweiz besteht für gewöhnliche Online-Kaufverträge grundsätzlich kein allgemeines gesetzliches Widerrufsrecht, sofern kein zwingendes Sonderrecht anwendbar ist.

8.2 Vierzehntägige Prüffrist

Der Käufer muss das erhaltene Objekt unverzüglich prüfen und Mängel, Fälschungsverdacht, Transportschäden, Abweichungen vom Inserat, fehlende Bestandteile, falsche Lieferung oder sonstige Beanstandungen spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen ab Zustellung über die von VaultBase vorgesehenen Kanäle melden.

Erfolgt innerhalb dieser Frist keine ordnungsgemässe Mängelrüge, gilt das Objekt für die interne VaultBase-Plattformabwicklung als genehmigt. VaultBase kann danach die Auszahlung an den Verkäufer freigeben und den plattforminternen Käuferschutz für diese Bestellung schliessen.

Nach Ablauf der 14-Tage-Frist ist VaultBase grundsätzlich aus der plattforminternen Verkaufsabwicklung entlassen. Eine weitere Einsprache oder ein weiterer Käuferschutzfall über VaultBase ist dann ausgeschlossen, soweit nicht zwingendes Recht, Arglist, verdeckte Mängel, strafrechtliche Verdachtsmomente, Zahlungsdienstleisterregeln oder eine ausdrückliche Entscheidung von VaultBase etwas anderes erfordern.

Gesetzliche Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bleiben, soweit sie zwingend bestehen oder nicht wirksam ausgeschlossen sind, unberührt. Solche Ansprüche sind nach Schliessung des VaultBase-Käuferschutzes direkt gegenüber dem Verkäufer geltend zu machen; VaultBase ist nicht verpflichtet, die interne Plattformabwicklung erneut zu eröffnen.

8.3 Anforderungen an die Mängelrüge

Eine Mängelrüge muss über die von VaultBase vorgesehenen Support-, Dispute- oder Plattformkanäle erfolgen und den beanstandeten Mangel konkret beschreiben. Der Käufer muss geeignete Nachweise beifügen, insbesondere Fotos, Videos, Verpackungsbilder, Zustellnachweise, Prüfberichte, Kommunikationsverlauf oder sonstige Unterlagen.

Allgemeine Unzufriedenheit, nachträgliche Reue, subjektive Wertvorstellungen, leichte farbliche Abweichungen durch Bildschirme, unerhebliche Gebrauchsspuren, die im Inserat erkennbar oder beschrieben waren, oder nachträgliche Marktpreisänderungen begründen für sich allein keinen Käuferschutzanspruch.

8.4 Dispute-Status und Zurückhaltung

Bei rechtzeitiger oder sicherheitsrelevanter Beanstandung kann VaultBase die Bestellung als disputed markieren, die Auszahlung zurückhalten, zusätzliche Nachweise verlangen, das Objekt prüfen oder prüfen lassen, Rücksendung oder Weiterleitung anordnen, Stripe- oder Versandprozesse koordinieren und danach die interne Plattformabwicklung durch Freigabe, Rückerstattung, Teilrückerstattung, Rückabwicklung oder Abbruch abschliessen.

Wird eine Stripe-Dispute, Kartenrückbelastung, Zahlungsanfechtung oder ähnliche Zahlungsdienstleistermassnahme ausgelöst, kann VaultBase alle Bestellungen derselben Zahlung als disputed markieren und bis zur manuellen Klärung zurückhalten.

8.5 Rückabwicklung und Kosten bei Fälschung, Prüfungsfehler, Beschädigung oder Abweichung

Wird ein Produkt wegen Fälschung, fehlgeschlagener Prüfung, Beschädigung, nicht vertragsgemässem Zustand, wesentlicher Abweichung vom Inserat, fehlender Berechtigung, Rechtsmangel oder sonstiger vom Verkäufer zu verantwortender Pflichtverletzung rückabgewickelt oder abgebrochen, trägt der Verkäufer sämtliche dadurch entstehenden Kosten.

Zu den vom Verkäufer zu tragenden Kosten gehören insbesondere die Versandkosten für beide Wege, zusätzliche Rücksendungs-, Lager-, Versicherungs-, Verpackungs-, Zahlungsdienstleister-, Chargeback-, Prüfungs-, Echtheitsprüfungs-, Gutachter-, Politur-/Service-, Dokumentations-, Rechtsverfolgungs- und Administrationskosten, soweit sie angefallen oder durch die Pflichtverletzung verursacht sind.

Zusätzlich schuldet der Verkäufer in solchen Fällen eine Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 150 pro betroffener Transaktion. VaultBase kann darüber hinausgehenden Mehraufwand, externe Kosten, Gebühren, Schäden und Rechtsverfolgungskosten geltend machen.

VaultBase kann diese Beträge mit Auszahlungen, Guthaben, künftigen Forderungen oder sonstigen Ansprüchen des Verkäufers verrechnen, über Stripe oder andere Zahlungswege belasten oder separat in Rechnung stellen.

8.6 Missbrauch

Missbräuchliche, falsche, verspätete, schikanöse oder offensichtlich unbegründete Beanstandungen können abgelehnt werden. VaultBase kann bei Missbrauch Nutzerkonten einschränken oder sperren, Kosten belasten und weitere Ansprüche geltend machen.

9. Rücktritt, Abbruch, Rückerstattung und Freigabe

9.1 Kein allgemeines Widerrufsrecht

Soweit im konkreten Fall kein zwingendes gesetzliches Sonderrecht anwendbar ist und VaultBase nicht freiwillig etwas anderes anbietet, besteht kein allgemeines Widerrufs-, Rückgabe- oder Reuerecht nach Abschluss einer Bestellung.

Ein Abbruch oder eine Rückerstattung kommt insbesondere in Betracht, wenn die Zahlung fehlschlägt, eine Prüfung negativ ausfällt, ein Dispute berechtigt ist, Compliance- oder Sicherheitsgründe bestehen, ein Verkäufer nicht liefert, ein Objekt wesentlich abweicht, Fälschungsverdacht besteht oder VaultBase aus rechtlichen, steuerlichen, zahlungsdienstleisterseitigen oder betrugspräventiven Gründen nicht abwickeln kann.

9.2 Freigabe an den Verkäufer

VaultBase kann die Auszahlung an den Verkäufer freigeben, wenn die systemseitigen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere Zahlungseingang, Versand- oder Zustellstatus, Ablauf der 14-Tage-Frist ohne ordnungsgemässe Rüge, positiver Prüfstatus oder anderweitige Klärung eines Disputes.

Die Freigabe kann insbesondere aus Status received, authenticated, shipped_direct oder disputed erfolgen, sofern die internen Freigabevoraussetzungen erfüllt sind. Bei received kann VaultBase die Bestellung systemseitig zunächst auf authenticated setzen, soweit dies der Abwicklungslogik entspricht.

9.3 Rückerstattung

Eine Rückerstattung erstattet grundsätzlich nur den Betrag der betroffenen Bestellung und nicht zwingend die gesamte Stripe-Zahlung, wenn mehrere Bestellungen in einer Zahlung zusammengefasst wurden. Umfang, Zeitpunkt und technische Durchführung richten sich nach der Plattformlogik, dem Zahlungsdienstleister, dem Dispute-Ergebnis und den anwendbaren Kosten- und Verrechnungsregeln.

Gebühren, Versandkosten, Prüfkosten, Servicekosten und Zahlungsdienstleisterkosten werden nur erstattet, soweit dies gesetzlich erforderlich ist, im Checkout ausdrücklich zugesagt wurde oder VaultBase im konkreten Fall entscheidet.

10. Zurückbehaltungsrecht, Lagerung und Verwertung

10.1 Zurückbehaltung von Sachen und Auszahlungen

VaultBase kann Objekte, Auszahlungen, Guthaben, Rückerstattungen oder Ansprüche zurückbehalten, soweit Forderungen von VaultBase bestehen, ein Dispute offen ist, Fälschungs-, Rechtsverletzungs-, Eigentums-, Zahlungs-, Versand-, Steuer-, Compliance- oder Sicherheitsrisiken bestehen oder eine gesetzliche, behördliche, Zahlungsdienstleister- oder Rechteinhaberklärung abzuwarten ist.

Gesetzliche Zurückbehaltungs-, Pfand-, Retentions-, Verrechnungs- und Sicherungsrechte bleiben vorbehalten. VaultBase kann die Herausgabe eines Objekts oder die Freigabe eines Betrags von der Zahlung offener Kosten, Gebühren, Forderungen, Nachweise oder Sicherheiten abhängig machen.

10.2 Lagerung, Mahnung und Verwertung

Müssen Objekte wegen Dispute, fehlender Mitwirkung, Annahmeverweigerung, ungeklärter Adresse, Zahlungsrückstand, Behördenkontakt, Rechteinhaberhinweis oder sonstigen Gründen gelagert werden, kann VaultBase angemessene Lager-, Versicherungs-, Verwaltungs- und Versandkosten erheben.

Kommt ein Nutzer seinen Mitwirkungspflichten trotz Mahnung nicht nach, kann VaultBase nach angemessener Frist und im gesetzlich zulässigen Rahmen weitere Massnahmen treffen, einschliesslich Rücksendung, Einlagerung auf Kosten des Nutzers, gerichtlicher Hinterlegung, Verwertung oder Übergabe an Behörden beziehungsweise Berechtigte.

11. Pflichten und Zusicherungen der Verkäufer

11.1 Grundzusicherungen

Der Verkäufer sichert bei jedem Inserat und jeder Transaktion zu, dass er rechtmässig verfügungsberechtigt ist, das Objekt frei von Rechten Dritter übertragen darf, alle Angaben wahr, vollständig und nicht irreführend sind, das Objekt echt und keine Fälschung ist, bekannte Mängel offengelegt wurden und keine gesetzlichen oder vertraglichen Verkaufsverbote bestehen.

Professionelle Verkäufer sichern zusätzlich zu, alle berufs-, handels-, steuer-, MWST-, kennzeichnungs-, konsumenten-, wettbewerbs-, geldwäscherei-, dokumentations- und informationsrechtlichen Pflichten eigenverantwortlich einzuhalten und ein vollständiges, aktuelles Impressum zu führen.

11.2 Herkunfts-, Eigentums- und Echtheitsnachweise

VaultBase kann jederzeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere Kaufbelege, Zertifikate, Expertisen, Seriennummern, Lieferkettennachweise, Identitätsnachweise, Vollmachten, Erbschafts- oder Schenkungsunterlagen, Import-, Zoll- oder Steuerunterlagen sowie sonstige Unterlagen zur Herkunft, Echtheit, Berechtigung oder rechtmässigen Übertragung.

Werden Nachweise nicht oder nicht ausreichend erbracht, kann VaultBase Inserate entfernen, Transaktionen abbrechen, Auszahlungen zurückhalten, Nutzer sperren, Behörden oder Rechteinhaber informieren und Kosten nach diesen AGB belasten.

11.3 Fälschungen und Rechtsverletzungen

Das Anbieten, Bewerben, Verkaufen oder Versenden von Fälschungen, Markenrechtsverletzungen, gestohlener Ware oder sonst rechtswidrigen Objekten ist streng verboten. Bei Verdacht oder Feststellung kann VaultBase das Objekt zurückhalten, soweit zulässig einziehen, Behörden melden, Rechteinhaber informieren, Daten sichern, Auszahlungen stoppen, Rückerstattungen auslösen, Kosten und Bearbeitungsgebühren belasten sowie rechtliche Schritte einleiten.

Der Verkäufer haftet für sämtliche direkten und indirekten Folgen, Kosten, Ansprüche Dritter, Zahlungsdienstleisterfolgen, Behördenverfahren, Versandkosten, Prüfkosten, Rechtsverfolgungskosten und Schäden, die aus einem Verstoss gegen diese Pflichten entstehen.

12. Pflichten der Käufer

Käufer müssen richtige Liefer-, Rechnungs-, Zahlungs- und Kontaktdaten angeben, Zahlungen rechtzeitig leisten, Sendungen entgegennehmen, Objekte innerhalb der 14-Tage-Frist prüfen und Beanstandungen ordnungsgemäss melden.

Käufer dürfen den Käuferschutz nicht missbrauchen, keine falschen Behauptungen aufstellen, keine Rückbelastungen ohne vorgängige sachliche Klärung auslösen und Objekte bei Streitfällen nicht verändern, benutzen, weiterverkaufen, beschädigen oder ungesichert zurücksenden, sofern VaultBase keine ausdrückliche Anweisung erteilt.

13. Compliance, Sanktionen, Geldwäscherei und Behörden

Nutzer müssen alle anwendbaren Gesetze, Sanktionen, Embargos, Geldwäscherei-, Steuer-, Zoll-, Straf-, Marken-, Urheber-, Kulturgüter-, Datenschutz- und Konsumentenschutzvorschriften einhalten.

Bargeldgeschäfte, Umgehungszahlungen, Zahlungen ausserhalb der Plattform, Scheingeschäfte, Strohmanntransaktionen, künstliche Preismanipulationen, betrügerische Rückbelastungen, Sanktionsumgehungen und sonstige rechtswidrige oder missbräuchliche Handlungen sind verboten.

VaultBase kann Informationen, Unterlagen und Transaktionsdaten an Stripe, Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister, Behörden, Gerichte, Rechtsvertreter, Versicherer, Rechteinhaber oder sonstige berechtigte Stellen weitergeben, soweit dies zur Abwicklung, Rechtsdurchsetzung, Compliance, Betrugsprävention, Steuererfüllung, Rechtewahrung oder Gefahrenabwehr erforderlich oder zulässig ist.

14. Inhalte, Bewertungen und Datenbank

Nutzer räumen VaultBase an Inseratstexten, Fotos, Bewertungen, Nachrichten und sonstigen Plattforminhalten ein nicht ausschliessliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein, soweit dies für Betrieb, Bewerbung, Sicherheit, Nachweis, Archivierung, Support, Streitfallbearbeitung, Betrugsprävention und Weiterentwicklung der Plattform erforderlich ist.

Bewertungen müssen wahr, sachlich und auf einer tatsächlichen Transaktion beruhen. VaultBase kann Bewertungen und Inhalte entfernen, sperren, korrigieren oder nicht veröffentlichen, wenn sie rechtswidrig, irreführend, beleidigend, missbräuchlich, personenbezogen unangemessen, geschäftsschädigend ohne Tatsachengrundlage oder sonst unzulässig sind.

VaultBase kann Transaktions-, Prüf-, Versand-, Streitfall-, Betrugspräventions- und Bewertungsdaten speichern und auswerten, soweit dies für Plattformbetrieb, Sicherheit, Nachweis, Statistik, Produktentwicklung und Rechtsdurchsetzung erforderlich oder zulässig ist.

15. Datenschutz

VaultBase bearbeitet Personendaten nach der jeweils geltenden Datenschutzerklärung. Diese informiert insbesondere über Verantwortliche, Kontaktdaten, Bearbeitungszwecke, Kategorien bearbeiteter Daten, Empfänger, Auslandsbekanntgaben, Aufbewahrung, Rechte betroffener Personen und Sicherheitsmassnahmen.

Zur Plattformabwicklung können Personendaten an Zahlungsdienstleister, Stripe, Versanddienstleister, Prüfstellen, IT-Dienstleister, Behörden, Gerichte, Rechtsvertreter, Versicherer, Rechteinhaber und sonstige erforderliche Empfänger bekanntgegeben werden.

Nutzer sind verpflichtet, Personendaten anderer Nutzer nur für die konkrete Plattformabwicklung zu verwenden und nicht für Werbung, Umgehungsgeschäfte, Datenhandel, Belästigung oder sonstige zweckwidrige Nutzung.

16. Sperrung, Einschränkung und Beendigung

VaultBase kann Konten, Inserate, Funktionen, Zahlungen, Auszahlungen, Servicebuchungen oder Transaktionen vorübergehend oder dauerhaft einschränken, sperren oder beenden, wenn Nutzer gegen diese AGB verstossen, falsche Angaben machen, Zahlungen anfechten, Kosten nicht bezahlen, Sicherheits-, Betrugs-, Fälschungs-, Compliance-, Steuer-, Zahlungsdienstleister-, Reputations- oder Rechtsrisiken bestehen oder die Zusammenarbeit unzumutbar wird.

Die ordentliche Beendigung eines Nutzerkontos ist möglich, sobald alle laufenden Transaktionen, Disputes, Zahlungen, Rückerstattungen, Auszahlungen, Kosten, Nachweise und gesetzlichen Aufbewahrungspflichten abgewickelt sind. Eine ausserordentliche Sperrung oder Beendigung aus wichtigem Grund bleibt jederzeit vorbehalten.

17. Haftung

17.1 Haftung von VaultBase

VaultBase haftet für direkte Schäden, die durch absichtliche oder grobfahrlässige Pflichtverletzungen von VaultBase verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet VaultBase nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für den typischerweise vorhersehbaren direkten Schaden, soweit zwingendes Recht keine weitergehende Haftung vorsieht.

Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Verkaufschancen, Reputationsschäden, Wertschwankungen, Marktpreisänderungen, Datenverlust, Produktionsausfall, Nutzungsausfall, Ansprüche Dritter und nicht vorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Haftung für Leben, körperliche Integrität, absichtliche oder grobfahrlässige Schädigung sowie zwingende gesetzliche Haftung bleibt vorbehalten.

17.2 Keine Haftung für Nutzer, Objekte und Dritte

VaultBase haftet nicht für Verhalten, Angaben, Zahlungsfähigkeit, Lieferfähigkeit, Eigentumsrechte, Berechtigung, Echtheit, Zustand, Beschreibung, Qualität, Wert, Herkunft oder Rechtskonformität von Nutzern oder Objekten, soweit VaultBase nicht ausdrücklich eigene Pflichten übernommen und diese schuldhaft verletzt hat.

VaultBase haftet nicht für Leistungen, Ausfälle, Verzögerungen, Entscheidungen, Gebühren, Rückbelastungen, Sperren oder Bedingungen von Stripe, Banken, Kartenorganisationen, Versanddienstleistern, Prüfstellen, IT-Dienstleistern oder sonstigen Dritten, soweit VaultBase diese nicht gesetzlich zu vertreten hat.

17.3 Haftung der Nutzer und Freistellung

Nutzer haften VaultBase, anderen Nutzern und Dritten für Schäden, Kosten, Gebühren, Ansprüche, Rückbelastungen, Rechtsverfolgungskosten und sonstige Nachteile, die durch ihre Pflichtverletzungen, falschen Angaben, rechtswidrigen Objekte, Fälschungen, Versandfehler, Zahlungsanfechtungen, Missbrauch, Datenschutzverstösse oder Umgehungsgeschäfte entstehen.

Nutzer stellen VaultBase von Ansprüchen Dritter frei, soweit diese aus ihrem Verhalten, ihren Inseraten, Objekten, Transaktionen, Angaben, Verletzungen von Rechten Dritter oder Verstössen gegen diese AGB entstehen.

18. Steuern, Rechnungen und Nachweise

VaultBase kann Rechnungen, Gutschriften, Gebührenbelege, Steuerinformationen und Zahlungsbestätigungen elektronisch bereitstellen. Nutzer sind für die steuerliche Behandlung ihrer Einnahmen, Ausgaben, MWST-Pflichten, Deklarationen und Aufbewahrungspflichten eigenverantwortlich.

VaultBase kann steuerlich relevante Daten und Transaktionsinformationen speichern, auswerten und an Steuerbehörden oder andere berechtigte Stellen übermitteln, soweit dies gesetzlich erforderlich oder zulässig ist.

19. Verfügbarkeit, Technik und Änderungen der Plattform

VaultBase bemüht sich um einen zuverlässigen Plattformbetrieb, schuldet jedoch keine unterbruchsfreie, fehlerfreie oder jederzeit verfügbare Plattform. Wartungen, Sicherheitsmassnahmen, Updates, Systemfehler, Drittanbieterprobleme, Zahlungsdienstleisterausfälle, Versanddienstleisterstörungen oder höhere Gewalt können Funktionen vorübergehend einschränken.

VaultBase kann Funktionen, Versandoptionen, Gebührenmodelle, Badges, Prüfprozesse, Zahlungslogik, Steuerlogik, Rundungsregeln, Dispute-Prozesse und sonstige Plattformbestandteile weiterentwickeln, ändern, einschränken oder einstellen, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist und laufende Transaktionen angemessen berücksichtigt werden.

20. Schlussbestimmungen

20.1 Abtretung und Verrechnung

Nutzer dürfen Rechte und Pflichten aus dem Plattformverhältnis nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung von VaultBase abtreten oder übertragen. VaultBase kann Rechte und Pflichten im Rahmen einer Umstrukturierung, Übertragung des Geschäftsbetriebs, Finanzierung, Forderungsabtretung oder Zusammenarbeit mit verbundenen Unternehmen oder Dienstleistern übertragen, soweit berechtigte Nutzerinteressen gewahrt bleiben.

VaultBase ist berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen, Guthaben, Auszahlungen, Rückerstattungen oder sonstige Ansprüche des Nutzers zu verrechnen, soweit gesetzlich zulässig.

20.2 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt, soweit zulässig, als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Zwingendes Recht bleibt vorbehalten.

20.3 Anwendbares Recht

Diese AGB, das Plattformverhältnis und die über VaultBase abgewickelten Vertragsbeziehungen unterstehen schweizerischem materiellem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts, soweit dessen Ausschluss zulässig ist.

20.4 Gerichtsstand

Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit VaultBase ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von VaultBase. Für Konsumenten und andere gesetzlich geschützte Parteien gelten die zwingenden beziehungsweise teilzwingenden gesetzlichen Gerichtsstände; insbesondere bleiben die gesetzlich vorgesehenen Konsumentengerichtsstände vorbehalten.

Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer sind grundsätzlich direkt zwischen diesen Parteien zu klären, soweit VaultBase nicht im Rahmen des plattforminternen Käuferschutzes oder aus eigenem Recht beteiligt ist.

20.5 Vorrang zwingenden Rechts

Alle Haftungsbeschränkungen, Fristen, Kostenfolgen, Freigaberegeln, Gerichtsstandsvereinbarungen, Rechtsweg- und Einsprachebeschränkungen sowie sonstigen Bestimmungen dieser AGB gelten nur, soweit sie nach zwingendem Recht zulässig sind. Zwingende gesetzliche Ansprüche, zwingende Konsumentenschutzrechte, strafrechtliche Melde- oder Herausgabepflichten sowie behördliche Anordnungen bleiben vorbehalten.